Aktuelles
WAV in Klausur........
Zu einer ganztägigen Klausur konnte Vorsitzender Hans Egon Schwarz jüngst zahlreiche Mandatsträger aus dem Gemeinderat und den Gemeindeausschüssen der Wirtschaftlichen Arbeitervereinigung Nickenich, unter ihnen Ortsbürgermeister Gottfried Busch, begrüßen.
Ortsbürgermeister Busch berichtete über eine erfreuliche Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr, die erheblich über dem Ansatz des Haushaltsplanes liegt.
Des Weiteren informierte G. Busch die Teilnehmer über die Anhebung der Kreisumlage von 40,56 auf 42,06 Punkte und die Absenkung der VG-Umlage von 38 auf 35 Punkte.
Hinsichtlich des Haushaltes für die Ortsgemeinde Nickenich zeichnet sich ab, dass das im Haushaltsplan 2010 veranschlagte Defizit sehr deutlich unterschritten werden kann.
Unter der Prämisse, dass alle gesetzlichen Vorgaben und Aufgaben erfüllt werden, unterstützt die WAV die Pläne zur geänderten Nutzung des Areals „Lavamaar“.
In der demnächst anstehenden Einwohnerversammlung sollten das Vorhaben detailliert vorgelegt und erläutert werden.
Zur künftigen Nutzung der Kulturscheune ist auch eine private Inanspruchnahme nach Meinung der WAV denkbar, wenn gewisse Kriterien gewährleistet sind. Im Übrigen sollten in der erwähnten Einwohnerversammlung auch die Kosten dieser Investition genau vorgelegt werden, d.h. Aufwand abzüglich eingesparte Abbruchkosten, abzüglich erhaltener Zuschüsse.
Im Zusammenhang mit der mittel/langfristig geplanten Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Rahmen staatlicher Förderung, ist nach den neuesten Informationen nur 1 Platz in der Verbandsgemeinde Pellenz förderfähig bei 3 Interessenten. Die WAV unterstützt die Ortsgemeinde in ihren Bemühungen, dass Nickenich zum Zuge kommt.
An Mitglieder der WAV wurde der Wunsch herangetragen, Räume durch die Ortsgemeinde für ein Archiv zur Verfügung zu stellen. Hier sollen private, erhaltenswerte Nachlässe (Fotografien, besondere Schriftstücke, besondere Erinnerungsstücke etc.) der Nachwelt erhalten bleiben. Die WAV wird eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung richten.
Mit den Unternehmen „Auf dem Teich“ sollte ein Gespräch aufgenommen werden, um die Beteiligung an einem gemeinsamen Hinweisschild an der Einfahrt Hauptstraße zum Teich zu erreichen. Ebenfalls sollte nach Auffassung der WAV auf die Nickenicher Ortslage „Waldfrieden“ durch Hinweisschilder „Nickenich Ortsteil Waldfrieden“ aufmerksam gemacht werden.
Breiten Raum in der Tagesordnung nahmen Vorhaben für 2011 in der Diskussion ein. Sobald der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 eingeht, wird sich die Fraktion intensiv mit dem Zahlenwerk befassen und zunächst dem Finanzausschuss die Vorstellungen der WAV vorlegen.
Die diesjährige Weihnachtsfeier der WAV am 12.12. findet in der Gasstätte „Zum goldenen Stern“ statt. Einladungen folgen. Bitte vormerken.
WAV unterwegs……
Gemeinderats- und Ausschussmitglieder der WAV trafen sich in der vergangenen Woche zum obligatorischen Treffen „vor Ort“.
Zunächst wurden die eingeleiteten Maßnahmen zur vorläufigen Gestaltung des „Quartiers“ besichtigt. Die abzusehenden Veränderungen des Areals wurden begrüßt. Es wurde empfohlen, an gewissen Stellen Sichtblenden durch passende Bepflanzung anzubringen, um die positive Gesamtwirkung nicht zu beeinträchtigen. Die baldige Umsetzung der vorgesehenen Bebauung in diesem Bereich durch eine regionale Bank wird mit dazu beitragen, dass in der Ortsmitte eine jahrelange Lücke ansehlich geschlossen wird und das Ortsbild deutlich verbessert.
Zweiter Anlaufpunkt der WAV waren die Örtlichkeiten am Tumulus. Der Platz auf dem die Replik des röm. Grabdenkmals in unmittelbarer Nähe des seinerzeitigen Fundortes aufgestellt werden soll, ist schon mit einem Fundament ausgestattet.
Die Anbringung einer weiteren Wandertafel zum hier beginnenden Traumpfad ist geplant.
Letzte Station des WAV-Treffens war die Besichtigung der Arbeiten an der Info-Scheune. Die schon sehr weit fortgeschrittenen Erneuerungen liegen voll im Zeitplan. Die für das nächste Jahr beabsichtigte Gestaltung der Flächen vor der Scheune, sollte nach Auffassung der WAV vorgezogen werden. Die Fraktion wird im Gemeinderat entsprechend aktiv werden.
Klausurtagung WAV 21.11.09
Zu einer ganztätigen Klausurtagung trafen sich Gemeinderats- und Ausschussmitglieder aus den Reihen der Wirtschaftlichen-Arbeiter-Vereinigung Nickenich.
Ortsbürgermeister Gottfried Busch berichtete zunächst über den Planungsstand der Ortsumgehung Kruft und in diesem Zusammenhang über Gespräche mit der Ortsgemeinde Kruft und der Stadt Mendig wegen eines Flächenaustausches.
Die tendenzielle Rückläufigkeit der Steuereinnahmen betrifft auch die Gemeinde Nickenich. Aktuell hat die Ortsgemeinde noch keine Schulden aufnehmen müssen.
Vielfältige Aufgaben, Stichworte Erweiterung Kindergarten, Holzschnitzelheizung für den Teilbereich der Pellenzhalle, Straßenausbau und langfristig die Erneuerung des Sportplatzes dürften mit den zu erwartenden Steuereinnahmen allerdings nicht zu finanzieren sein. Hinzu kommen natürlich noch die Kosten im Zusammenhang mit der Schließung des Freizeitbades. Trotz dieser Kosten wurde die Entscheidung des Gemeinderates in einer Nachbetrachtung als alternativlos bewertet.
Im weiteren Verlauf der Tagung befassten sich die Teilnehmer mit einer neuen Benutzungsordnung für die Pellenzhalle, einer geplanten Änderung der Gebührenanteile für die Nutzung des Grillplatzes sowie einer Änderung der Friedhofssatzung.
Die Anlegung eines Traumpfades und deren Vermarktung in entsprechenden Publikationen wurde sehr begrüßt.
Erfreut wurde auch zur Kenntnis genommen, dass die Replik des röm. Grabdenkmals fertig gestellt und im Frühjahr in der Nachbarschaft zum Tumulus am Sportplatz, in der Nähe zum seinerzeitigen Fundort, aufgestellt wird.
Freizeitbad Lavamaar
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
der Bericht in der Rhein-Zeitung am vergangenen Wochenende bedarf einiger Klarstellungen.
Zunächst können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass mit diesem Bericht nochmals seitens der Rhein-Zeitung der Versuch unternommen wird, ein Thema aufzugreifen und mit Wiederholungen so darzustellen, als ob man unbedingt vor den Wahlen zu Gunsten einer Gruppierung Einfluss nehmen möchte.
Wir, die WAV, gehen davon aus, dass Herr Wald es nicht vergessen hat, dass ihm der Vorsitzende der WAV mehrmals in der Vergangenheit gründlich sowohl in schriftlicher Form als auch in einem Gespräch, aufgezeigt hat, dass journalistische Unvoreingenommenheit nicht zu seinen Stärken zählt.
Sei’s drum, Herr Wald mag schreiben was er will; wir benötigen die Rhein-Zeitung nicht und wehren uns auf unsere Art gegen Desinformationen.
In dem erwähnten Bericht wird der Eindruck erweckt, als ob die WAV zum Thema „Lavamaar“ vor den Wahlen etwas zu verbergen hätte.
Das Gegenteil ist der Fall!
Eindeutig hat Hans Egon Schwarz in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 11.5.09 erklärt, dass die WAV aufgrund neuester Zahlen eine Entscheidung dem neuen Gemeinderat vorbehalten möchte. Eine Bürgerbefragung wird in Erwägung gezogen.
Gerade weil sich die WAV der Verantwortung stellt, hat sie und nur sie die Reißleine gezogen und das gemeinsame Konzept des vergangenen Jahres in Frage gestellt um neue Erkenntnisse mit in eine Entscheidung einzubringen. Wir stellen uns jeder Verantwortung !! Und was bitteschön soll falsch daran sein, die Meinung des Bürgers hier zu erfragen??
Zu den kritisierten Aufträgen zur Erstellung von Gutachten, darf man doch wohl darauf hinweisen, dass es Sinn und Zweck von Gutachten ist, Bestandsaufnahmen zu dokumentieren und die Ergebnisse entsprechend zu verwenden, in die eine oder andere Richtung. Herr Kirstges zitiert in der erwähnten Ausgabe der Rhein-Zeitung an anderer Stelle Herrn Dr. Christian Kuhn: „Um zu erfahren, was noch zu retten und zu tun ist, sei der Auftrag für ein Gutachten wie in Nickenich in jedem Fall der beste erste Schritt“ Zitatende,
Der Vorwurf, ein Förderverein wurde nicht gegründet, blendet die Ernsthaftigkeit der Thematik aus. Was soll ein Förderverein, wenn die Grundlage ihrer Existenz nicht gegeben ist? Im Übrigen soll man nicht so tun, dass ein Förderverein die Lösung dargestellt hätte.
Wenn das Bad weitergeführt wird, und das entscheidet nur der neue Gemeinderat, gibt es auch einen Förderverein!!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir glauben, dass unsere Ausführungen den Bericht der RZ etwas erhellen.
Wir würden uns freuen, wenn die Vertreter der Rhein-Zeitung das Bedürfnis haben, an der Sitzung des Gemeinderates teilzunehmen, in der es um die Zukunft des Freizeitbades geht und anschließend ihre Leser in objektiver und unvoreingenommener Form unterrichten.
Wir, die WAV, um auch das klar herauszustellen, sehen uns jedoch nicht in der Verpflichtung gegenüber einem Redakteur und dessen Karriere. Unsere Verpflichtung ist nur und ausschließlich das Interesse unserer Ortsgemeinde Nickenich.
Ihre
Wirtschaftliche ArbeiterVereinigung WAV
Sprengungen im Basalt- und Lavaabbau Nickenich
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in einem umfangreichen Artikel berichtete die RZ über die problematischen Sprengungen im Zusammenhang mit dem Lava- und Basaltabbau.
Während in den ersten drei Absätzen des Artikels sich noch mit der Sache befasst wird, behandelt der Rest Nebenschauplätze und bedient hierbei Emotionen, die schon seit längerem den Schuldigen, nämlich den Ortsbürgermeister, auserkoren haben.
Während es einerseits wohl akzeptiert wird, dass der Vermittler und Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten mit „seinem Latein am Ende ist“, besinnt man sich dann mangels sachlicher Argumente wieder darauf, dass der Ortsbürgermeister und jetzt auch die WAV der Grund allen Übels sind. Die gute CDU hört wenigstens zu und gibt fantastische und originelle Ratschläge, wie „Am Ball bleiben“!!! Die böse WAV tut nichts und deren Vorsitzender war dann auch noch so frei, in der Versammlung unmittelbar vor Gründung der BI, doch darauf zu verweisen, dass der Sprecher der BI den falschen Adressaten für seine Attacken ins Visier genommen hat.
Der Standpunkt der WAV, veröffentlicht in „Blick aktuell-Pellenz Nr. 37/2008“ wird natürlich unterschlagen. Nachstehend deshalb noch mal die Wiedergabe:
Die Befürchtungen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Zusammenhang mit den Sprengungen im Lava- und Basaltabbau müssen ernst genommen werden. Die Gründung einer Bürgerinitiative ist zu begrüßen. Das Thema eignet sich allerdings nicht, um Vorwürfe an die Gemeindeverwaltung in einer Form vorzubringen, die die Verantwortlichkeiten fast vollkommen ausblendet. In Gesprächen mit dem Betreiber, unter Einschluss der Gemeindeverwaltung, muss erreicht werden, dass die Intensität der Sprengungen auf ein Maß reduziert wird, das die Sorgen der Anwohner, insbesondere im „Heidental“ nachhaltig berücksichtigt. – Zitatende.
Thema Räumlichkeiten:
Die Ortsgemeinde Nickenich hat bisher ihr Rathaus zu zwei Versammlungen zur Verfügung gestellt. Nachdem in der 2. Versammlung neben Anwohnern aus Nickenich und Eich auch Teilnehmer aus weiteren Kommunen anwesend waren, wurde die Bürgerinitiative unterrichtet, dass für einen derartigen erweiterten Kreis das Rathaus nicht mehr zur Verfügung gestellt wird.
Was haben z.B. Einwohner von Ochtendung mit der Problematik im Bereich Nickenich/Eich zu tun? Nachdem die BI nochmals wegen der Nutzung der Räumlichkeiten im Rathaus angefragt hatte, wurde ihr am 6.12.08 mitgeteilt, dass aus organisatorischen Gründen das Rathaus erst ab dem 5.1.09 für Einwohner aus Nickenich und Eich verfügbar ist. Die Ortsgemeinde hat hierauf keine Reaktion seitens der BI erfahren.
Thema Untätigkeit Ortsgemeindeverwaltung und Ortsbürgermeister:
- Ein Gespräch zwischen der Ortsgemeindeverwaltung, Vertretern von WAV und CDU und RPBL bezüglich der Einsichtnahme in Sprengunterlagen führte zur Be reitschaft der RPBL, Messwerte per Schriftform und CD über die Ortsgemeindever waltung an die BI weiterzugeben. Das ist geschehen. Die Teilnahme des gesamten Ortsgemeinderates an Sprengungen wurde angeboten. Ein Termin wurde vereinbart.
- In einem weiteren Gespräch zwischen Ortsgemeinde, RPBL und Vorstand BI wurde die Thematik der Weitergabe der Messdaten behandelt.
- Im November vergangenen Jahres trafen sich auf Einladung von Ortsbürgermeister Busch, Vertreter der BI, des Bergamtes, Oberbürgermeister Hütten und Bürgermeis ter Bell. Die Forderungen der BI an RPBL und das Bergamt wurden erörtert.
- Ein weiteres Gespräch, wiederum auf Einladung von Ortsbürgermeister Busch mit Teilnehmern aus der BI, Oberbürgermeister Hütten und Ortsvorsteher Schumacher (Eich), hatte das Angebot der RPBL zum Inhalt, zwei Häuser durch Sachverständige zu untersuchen bezüglich der Herkunft aufgetretener Schäden. Auf Vorschlag der RPBL sollte die BI mehrere Gutachter zur Auswahl benennen, damit der Vorwurf der Parteilichkeit ausgeschaltet ist. Diesen Vorschlag wollten die Vertreter der BI mit ihren Mitgliedern besprechen. Erst am 25.03.09, also nach dem Bericht in der RZ, erhielt die Ortsgemeinde ein Schreiben der BI vom 16.01.09 an Oberbür- germeister Hütten mit der Bitte, dieses Schreiben der RPBL weiterzuleiten. Resümee dieses Schreibens: Der Vorschlag der RPBL zur Benennung von Gutachtern durch die Bürgerinitiatvie wurde abgelehnt. (OB Hütten: „Latein am Ende.“)
Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, die Sorgen von Anwohnern sind uns, der WAV, zu ernst, um hieraus Kapital schlagen zu wollen. Mit Genugtuung nehmen wir die Äußerung zum Schluss des Zeitungsartikels auf, wonach Vorsicht geboten ist mit Unterstellungen.
Ihre
Wirtschaftliche ArbeiterVereinigung WAV
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